Juliane Nagel ruft zu besonnener Antwort auf geplante erneute Neonazi-Aufmärsche im Leipziger Stadtteil Connewitz auf

Dresden/Leipzig. Für den 4. und 18. März habe die Neonazi-Partei DIE RECHTE Demonstrationen in Leipzig-Connewitz angemeldet, teilt die Leipziger Landtagsabgeordnete der LINKEN, Juliane Nagel, mit und kommentiert dies:

Die Splitterpartei DIE RECHTE will offenbar in die Lücke springen, die Legida mit der Ankündigung, ihre Aktivitäten auf der Straße zu beenden, aufgemacht hat. Wie wenig erfolgreich dies ist, hat bereits die Abspaltung des ersten Legida-Frontmannes Silvio Rösler gezeigt. Rösler hatte am Ende mit seiner „Offensive für Deutschland“ im November 2015 in Markkleeberg noch knapp über 30 Personen auf die Straße gebracht.

Die erneute Anmeldung von Aufmärschen in Connewitz ist eine gezielte Provokation der Neonaziszene. Es kann davon ausgegangen, dass dieser Plan sowohl mit Drahtziehern von Legida als auch militanten Nazis, wie sie am 11.1.2016 einen konzertierten Angriff auf den Stadtteil verübt hatten, abgestimmt ist.

Der Stadtteil Connewitz ist mit seinen Projekten und engagierten BewohnerInnen ein wichtiger Faktor für ganz Sachsen. Ein Stadtteil, wo die verantwortliche Politik nicht für die Errichtung einer Asylunterkunft kritisiert wird, sondern dafür, dass sie Geflüchtete nicht stärker dezentral unterbringt. Ein Stadtteil, der Sozialisationsraum für Antirassismus und ein solidarisches Miteinander ist. Der 11. Januar 2016, der sich heute zum 1. Mal jährt, hat gezeigt, dass Connewitz genau deswegen für Nazis ein Feindbild darstellt.

Ich rufe die ConnewitzerInnen zu Besonnenheit auf. Ein 12. Dezember 2015 sollte sich nicht wiederholen. Der damalige Aufmarsch von DIE RECHTE, Thügida und OfD im Leipziger Süden wurde mit schweren Ausschreitungen beantwortet. Fakt ist aber auch, dass die Nazis nicht durch den Stadtteil Connewitz laufen dürfen. Um dies zu verhindern, braucht es kreative Ideen seitens der Versammlungsbehörde als auch zivilgesellschaftliche und antifaschistische Bewegung in Leipzig.

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